für die Hebammenbetreuung durch Michelle Knabe
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Betreuungsleistungen, die von Michelle Knabe im Rahmen der freiberuflichen Tätigkeit erbracht werden. Sie regeln sowohl die Leistungen im Rahmen des Hebammenhilfevertrags mit dem GKV-Spitzenverband als auch individuell vereinbarte zusätzliche Leistungen (IGeL-Leistungen).
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Die Hebamme erbringt Leistungen der Schwangerschafts-, Geburts- und Wochenbettbetreuung im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und des aktuellen Hebammenhilfevertrags nach § 134a SGB V.
(2) Darüber hinaus können auf Wunsch der Patientin zusätzliche Leistungen („Individuelle Gesundheitsleistungen“, IGeL) vereinbart werden. Diese sind nicht Bestandteil der gesetzlichen Krankenversicherung und werden von der Patientin privat vergütet.
§ 3 Leistungsumfang
(1) Regelleistungen im Sinne dieser AGB sind alle Leistungen, die im Hebammenhilfevertrag geregelt sind.
(2) Als IGeL-Leistungen können insbesondere vereinbart werden:
§ 4 Vertragsabschluss
Der Vertrag zwischen der Hebamme und der Patientin kommt durch Unterzeichnung des Behandlungsvertrags zustande.
§ 5 Abrechnung und Vergütung
(1) Die Abrechnung der Regelleistungen erfolgt direkt mit der gesetzlichen Krankenkasse bzw. im Rahmen der privat vereinbarten Konditionen bei Privatpatientinnen.
(2) IGeL-Leistungen werden ausschließlich privat abgerechnet. Die Patientin erhält hierfür vorab Informationen über Art und Kosten der Leistung.
(3) Rechnungen für privat erbrachte Leistungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zur Zahlung fällig.
§ 6 Terminvereinbarungen und Absagen
(1) Vereinbarte Termine sind verbindlich.
(2) Kann ein Termin nicht wahrgenommen werden, verpflichtet sich die Patientin, diesen mindestens 24 Stunden vorher abzusagen.
(3) Bei kurzfristigen Absagen oder Nichterscheinen kann die Hebamme ein angemessenes Ausfallhonorar berechnen, soweit keine medizinisch dringenden Gründe entgegenstehen.
§ 7 Kontaktaufnahme und digitale Beratung
(1) Die Hebamme ist in der Regel zwischen 8:00 Uhr und 18:00 Uhr telefonisch erreichbar.
(2) Patientinnen werden gebeten, ihr Anliegen vorab per SMS mitzuteilen; die Hebamme ruft baldmöglichst zurück.
(3) Digitale Beratungen erfolgen ausschließlich telefonisch oder per Videochat. Eine Beratung per E-Mail oder Messenger-Diensten ist ausgeschlossen.
§ 8 Haftung
(1) Die Hebamme haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
(2) Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Hebamme nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
(3) Eine Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden ist ausgeschlossen.
(4) Die Hebamme verfügt über eine Berufshaftpflichtversicherung gemäß gesetzlicher Vorgaben.
§ 9 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich im Rahmen der Betreuung und unter Beachtung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Näheres regelt die separate Datenschutzerklärung, die Bestandteil dieser AGB ist.
§ 10 Vertragsdauer und Kündigung
(1) Der Vertrag gilt für die Dauer der Betreuung.
(2) Beide Parteien können den Vertrag aus wichtigem Grund jederzeit kündigen.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
(2) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
(3) Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der Hebamme.